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Vorlesung Wirtschaftsrecht Hon-Prof Dr Walter Brugger

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Vorlesung: Wirtschaftsrecht

Vorlesung 330.226 im WS 2022/2023 (2 SStd, 3.0 ECTS)

Diese LVA siehe auch hier...

Beginn:	4. Oktober 2022 (in Präsenz), 14:15-16:00 Uhr
Weitere Termine:	Termine siehe unten, jeweils 14:15-16:00 Uhr	Die VO am 20.12.2022 entfällt laut Anordnung des Rektorats: "Lehrveranstaltungen und Prüfungen sind im Zeitraum vom 19.-22.12.2022 auf Online-Formate umzustellen."
Ort:	HS 18 Czuber (im 2. OG), Technische Universität Wien Wegweiser zum HS 18 hier Zugangsplan hier
Anmeldung:	über TISS

Latest update: 4 January 2023

Inhalt:

Diese Vorlesung im Wintersemester deckt wichtige Bereiche des breiten Fachgebietes Wirtschaftsrecht ab und soll solide Grundkenntnisse der wichtigsten Begriffeund einen Überblick vermitteln. Andere im Kontext des Wirtschaftsrecht interessante Themenbereiche finden Sie hingegen in meiner vertiefenden Vorlesung im Sommersemester "330.021 Unternehmensrecht" (Schwerpunkt Wettbewerbsrecht: Kartellrecht, UWG; Sonderthemen des Gesellschaftsrechts).

Einladung Wettbewerbsrecht: Alle Studierenden sind auch herzlich zu meiner VO im SS eingeladen: Unternehmensrecht mit Schwerpunkt Wettbewerbsrecht, Link hier ... (Kartellrecht und unlauterer Wettbewerb)

Hinweis:

Bitte klicken Sie unten auf den jeweiligen Link, dann gelangen Sie zu den Powerpoint-Folien mit Stichwörtern. Die Studierenden sind eingeladen, sich auch an das Kurzlehrbuch zu halten. Weiterer Hinweis: Die Folien sind - obwohl die Vorlesung samt Prüfung auf Deutsch gehalten wird - in weiten Teilen Englisch, um den Studierenden den Einstieg in die englischsprachige Terminologie zu ermöglichen.

Außerdem gibt es ein Skriptum (Kurzlehrbuch in deutscher Sprache) zur Lehrveranstaltung.

Vorlesungsplan (und Vorlesungsfolien, die kurz vor der VO online gestellt werden):

	Datum - Date:	Thema - Topic:
1.	4.10.2022	Grundbegriffe des Wirtschaftsrechts, Rechtsquellen; Begriffe: Gesetz, Verordnung usw im österreichischen und im Unionsrecht. Foliendownload hier ... ; Kurzlehrbuch (5. Auflage 2021) Seite 1-10 Basic concepts of business law, sources of law. The concept of law, regulation etc under Austrian and European Union law.
2.	11.10.2022	Grundzüge des Vertragsrechts, Allgemeine Geschäftsbedingungen Foliendownload hier ... ; Kurzlehrbuch Seite 16-36 Basics of contract law. General Terms of Business.
3.	18.10.2022 am 25.10.2022 und 1.11.2022 keine VO!	Wirtschaftsprivatrecht: E-Commerce, Konsumentenschutz Foliendownload hier ... ; Kurzlehrbuch Seite 37-52 Bitte auch den Gesetzestext des Konsumentenschutzgesetzes (hier ...) in die VO mitbringen. Private business law: E-Commerce, Consumer Protection.
4.	8.11.2022 am 15.11.2022 keine VO	Grundbegriffe des Arbeitsrecht Foliendownload hier ... ; Kurzlehrbuch Seite 52-66 Basics of labour law.
5.	22.11.2022	Grundbegriffe des Gesellschaftsrechts und des Steuerrechts (Begriffe E/A-Rechnung, Betriebsvermögensvergleich, ESt, KöSt, KESt, USt-System), Gebührengesetz Foliendownload hier ... ; Kurzlehrbuch Seite 67-89 Introduction to company law in context with tax law (basic concepts).
6.	29.11.2022	Internationales Privatrecht und Grundbegriffe des Zivilverfahrensrechts (Das Unternehmen bei Gericht, Anspruchsverfolgung und –abwehr) Foliendownload hier ... ; Kurzlehrbuch Seite 89-101 An enterprise before court (litigation, debt collection, basics of civil procedure law)
7.	6.12.2022	Gewerblicher Rechtsschutz: Leistungsschutz und Kennzeichenschutz Foliendownload hier ...; Kurzlehrbuch Seite 101-127 Business protection: Copyright, Trademarks etc.
8.	13.12.2022	Grundzüge des Unternehmenskaufs Foliendownload hier ...; Kurzlehrbuch Seite 127-133 Basics of Acquisition of business enterprises
9.	Die VO am 20.12.2022 entfällt laut Anordnung des Rektorats: "Lehrveranstaltungen und Prüfungen sind im Zeitraum vom 19.-22.12.2022 auf Online-Formate umzustellen." am 27.12.2022 und 3.1.2023 keine VO	Freier Waren- und Dienstleistungsverkehr im Binnenmarkt und Wettbewerbsverzerrungen; Konnex zum Wettbewerbsrecht Diese Vorlesungseinheit findet aufgrund der Anordnung des Rektorats nicht als VO im HS statt, vielmehr ist der Stoff, der ohnedies schon ganz kurz in der ersten VO-Einheit thematisiert worden ist, im Distance Learning anhand des Kurzlehrbuchs (Skriptum) zu lernen. Fragen der Studierenden zu diesem Stoff können bei Bedarf in der VO am 10.1.2023 kurz behandelt werden. Foliendownload hier ...; Kurzlehrbuch Seite 10-16 Free movement of goods and services in the Single Market, distortion of competition, reference to competition law.
10.	10.1.2023	Das Unternehmen im Strafverfahren (Grundzüge Wirtschaftstrafrecht und Strafverfahren samt VerbVG) Foliendownload hier ...; Kurzlehrbuch Seite 133-143 Außerdem lesenswert (zum in der VO nur kurz behandelten Thema Korruptionsstrafrecht in der seit 1.1.2013 gültigen Fassung) ist die Fibel (2012) des BMJ. Criminal law of companies.
11.	17.1.2023	Überblick: Wettbewerbsrecht (iwS, also Lauterkeitsrecht und Kartellrecht) und Compliance-Systeme Foliendownload hier ...; Kurzlehrbuch Seite 144-152 Competition and compliance.
12.	24.1.2023 am 31.1.2023 keine VO	Unternehmen in der Krise, Gläubigerschutz, Insolvenzrecht Foliendownload hier ...; Kurzlehrbuch Seite 152-164 Protection of creditors, insolvency law.

Literatur:

Es gibt ein Skriptum (Kurzlehrbuch) zur Lehrveranstaltung, nämlich: Brugger, Einführung in das Wirtschaftsrecht (Kurzlehrbuch), 5. Auflage 2021, 182 Seiten. ISBN: 978-3-7543-7494-8. Lieferzeit ca 12-14 Tage ab Bestellung. Achtung: Wegen zwischenzeitiger wichtiger Gesetzesänderungen sind die Vorauflagen überholt.

Es ist im Buchhandel erhältlich, unter anderem:

zB bei Amazon: https://www.amazon.de/Einf%C3%BChrung-das-Wirtschaftsrecht-Walter-Brugger/dp/375437494X/

The lecturer has written a textbook (particulars see above) available for students.

Termine zur schriftlichen Prüfung (Multiple Choice) - Anmeldung über TISS:

12.1.2023, 15:00-15:30 Uhr, als Online-Test im TUWEL; Hinweise zum Zoom-Beginn um 14:30 Uhr und zum Online-Test im TUWEL siehe unten!
Zusatztermin: 12.1.2023, 16:30-17:00 Uhr, als Online-Test im TUWEL; Hinweise zum Zoom-Beginn um 16:00 Uhr und zum Online-Test im TUWEL siehe unten!
16.3.2023, 15:00-15:30 Uhr, als Online-Test im TUWEL; Hinweise zum Zoom-Beginn um 14:30 Uhr und zum Online-Test im TUWEL siehe unten!
11.5.2023, 15:00-15:30 Uhr, als Online-Test im TUWEL; Hinweise zum Zoom-Beginn um 14:30 Uhr und zum Online-Test im TUWEL siehe unten!
22.6.2023, 15:00-15:30 Uhr, als Online-Test im TUWEL; Hinweise zum Zoom-Beginn um 14:30 Uhr und zum Online-Test im TUWEL siehe unten!

Dates for written exam (multiple choice test in German language) see above.

Hinweise zur Prüfung, die nicht in Präsenz (im Hörsaal), sondern als Online-Test im TUWEL stattfinden wird.

Auch zu dieser Prüfung müssen Sie sich rechtzeitig im TISS anmelden. Eine Anmeldung im TUWEL ist vorab nicht möglich; erst eine halbe Stunde vor Prüfungsbeginn können Sie sich in TUWEL über den Link aus dem TISS anmelden.
Die Prüfung findet als Online-Test im TUWEL statt. Es ist ein Multiple Choice/Single Choice-Test. Closed Books!
Die Studierenden müssen daher für den Test im TUWEL eingeloggt sein. Am Einfachsten ist es, wenn Sie im TISS bei der VO 330.226 den Link "Zum TUWEL Online-Kurs" verwenden
Der Online-Test öffnet im TUWEL am Prüfungstag zur angegebenen Prüfungszeit; Ihnen stehen als angemessene Dauer 30 Minuten zur Verfügung; der Test schließt automatisch nach Ablauf dieser Zeit.
Zur Vorbereitung: Lesen Sie zur technischen Einstimmung bitte die Anleitungen im „TU colab“, hier die beiden Links:
https://colab.tuwien.ac.at/pages/viewpage.action?pageId=11635156#Checklistenf%C3%BCrdieAbwicklungvonOnlinePr%C3%BCfungen-Anleitungf%C3%BCrStudierende:Online-TestinTUWELabsolvierenimKontextvonOnline-Pr%C3%BCfungen
oder:
https://colab.tuwien.ac.at/pages/viewpage.action?pageId=11634937#Schrittf%C3%BCrSchrittAnleitungenf%C3%BCrOnlinePr%C3%BCfungen-Online-TestinTUWELabsolvierenimKontextvonOnline-Pr%C3%BCfungen

Konkret heißt das für Studierende:

30 Minuten vor Testbeginn: Einloggen in Zoom (Link wird vor Testbeginn bekanntgegeben) mit einer Kamera, die sowohl Sie als auch den Arbeitsplatz durchgehend bis Testende zeigt (dient der Identitätskontrolle und Überwachung, dass keine unerlaubten Hilfsmittel verwendet werden). Dieses Gerät (Zoom samt Kamera) kann also nicht das selbe Gerät sein, mit dem Sie den Online-Test im TUWEL schreiben. Bitte lesen und beachten Sie daher die detaillierten Anleitungen im TUWEL "Wichtige Hinweise zur Online-Prüfung" (Link hier) (auch beim Prüfungstermin im TUWEL zu finden).
Verwendung eines Desktop-PCs oder Laptops für den Online-Test:
in TUWEL einloggen,
den Kurs sowie den von den Lehrenden erstellten Test öffnen,
Informationen zu Zeitbegrenzung, zeitlichen Verfügbarkeiten, Anzahl der Versuche führt TUWEL automatisch an
mit Klick auf „Test jetzt durchführen“ den Test beginnen
Der Test hat nun begonnen:
Die Testfrage sowie die Antwortoptionen finden Sie dort jeweils im blau umrandeten Bereich.
Rechts im Block „Test-Navigation“ wird die Anzahl der Fragen angezeigt.
Sie können die Fragen nur in der vorgegebenen Reihenfolge beantworten.
Hier finden Sie auch die verbleibende Zeit.
Bitte wählen Sie bei jeder Frage (je eine Seite) die richtige Antwort.
Es gibt immer nur eine einzige richtige Antwort "single choice" (außer es steht ausdrücklich "Mehrfachantwort" dabei, dann "multiple choice").
Die richtig beantwortete Frage zählt 5 Punkte; es gibt keine Abzugspunkte für falsche Antworten.
Erlaubte Versuche: 1
Bei insgesamt 40 Fragen zu je 5 Punkten ist die maximal erreichbare Punktezahl 200.
Um im Test zur nächsten Frage weiterzukommen, klicken Sie auf „Nächste Seite“.
Wichtig! Klicken Sie am Ende auf „Abgabe“!

Die Ergebnisse werden zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlicht.

As an alternative for Erasmus students only I offer the opportunity to come to an oral exam in English (online via Zoom). The dates available are to be determined individually.

If you want to exercise this option, please:

Apply via email directly to walterbruggerprivat@hotmail.com (no TISS application required!)

In your email please indicate your first name (not capitalized) and last name (in capitals only) and the "Matrikelnummer" of TU Wien

Further please indicate on which date you want to be examined.

For the oral exam please bring along your student ID, issued by TU Wien.

Lehrziel

Solide Kenntnis der Grundbegriffe des Wirtschaftsrechts, insbesondere Orientierung für die im Wirtschaftsleben relevanten Vorschriften (Vertragsrecht, gewerblicher Rechtsschutz, das Unternehmen bei Gericht, usw).

This lecture is aimed at providing good basic knowledge of the basic concepts of business law, in particular the regulations relevant in business life (e.g. contracts, IP/IT law, court proceedings etc).

Hon.-Prof. Dr. Walter Brugger

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